Gesellschaft
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Auf der Suche nach einer neuen Europa-Begeisterung

In Shakespeares „Hamlet“ heißt es: „Etwas ist faul im Staate Dänemark”. Das ist ein Gefühl, das auch mich mit Blick auf Europa derzeit immer wieder ergreift. Zum einen ist da die Angst, dass sämtliche unser Zusammenleben betreffende Probleme uns in Folge einer unkontrollierbaren Globalisierungsspirale über den Kopf wachsen. Zum anderen kann ich mir nichts Schlimmeres vorstellen als eine Rückkehr zum Nationalismus, der sich in Europa wieder zusehends verstärkt. Viele, nicht nur Briten, behaupten, ein Austritt aus der Europäischen Union und damit Abschottung und Ausgrenzung sei der letzte Ausweg. Ich sehe das anders.

Auch wenn ich an der EU in ihrem derzeitigen Zustand viel auszusetzen habe: Ich glaube an die große Gründungsidee der EU, Kriege durch wirtschaftliche und politische Verflechtung zu verhindern. Und, das ist mir bei der Recherche zu diesem Text klar geworden, ich bin nicht allein: Längst gibt es zahlreiche Initiativen und Ideen, wie sich ein ganz anderes Europa gestalten ließe. Die Euphorie für Europa – es gibt sie noch. Und dies ist der Versuch, sie weiterzugeben…

Europa der Geschichte

In Frank Castorfs Inszenierung von „Les Misérables“, die zurzeit am Berliner Ensemble zu sehen ist, rezitiert der 85-Jährige Jürgen Holtz eine Rede, die Victor Hugo 1849 zur Eröffnung des Pariser Friedenskongresses hielt. So wie Holtz hier auf der Bühne steht – gebrechlich und doch Ehrfurcht einflößend – wirkt er wie der letzte Vertreter einer Generation, die sich noch an den Zweiten Weltkrieg erinnern kann. Ein Bindeglied zur alten Theaterwelt, zum alten Europa.

Aus seinem Mund klingen Hugos Worte wie ein Weckruf: In der Rede drückte Hugo die Zuversicht aus, dass die Nationalstaaten zu einer höheren Einheit verschmelzen, genau wie einst die Regionen, ohne ihre unterschiedlichen Eigenschaften zu verlieren. Er malte sich einen Tag in der Zukunft aus, an dem es keinen Krieg mehr gäbe, an dem durch allgemeines Wahlrecht ein großer souveräner Senat entstünde, der für Europa das wäre, was der Bundestag für Deutschland und das Parlament für Frankreich und England ist.

Victor Hugo konnte 1849 nicht ahnen, dass zwei Weltkriege Europa verwüsten ltelten. Nach diesen grausamen Erfahrungen beschlossen die Europäer, der kriegerischen Dynamik des Nationalismus ein Ende zu bereiten und legten in den 1950er Jahren
das Fundament für ein vereintes Europa. Die europäischen Länder sollten ökonomisch und institutionell so verschränkt werden, dass nationale Interessenkonflikte nicht mehr zu Kriegen führen und der Nationalismus überwunden würde. Doch der Tag, den Hugo sich hoffnungsvoll ausgemalt hat, ist bis heute nicht eingetroffen, ganz im Gegenteil scheint er in weite Ferne zu rücken.

Europa der Gegenwart

Die politische Union ist ausgeblieben. Der Euro wurde zwar eingeführt, doch die Fiskalunion wurde nicht vollzogen. Die Kritik an einer überbordenden EU-Bürokratie in den Mitgliedstaaten ist längst zur Gewohnheit geworden und die großen Errungenschaften der EU geraten zusehends in Vergessenheit. In dem Essay „Der Europäische Landbote“ beschreibt Robert Menasse, der für seinen mit dem Deutschen Buchpreis ausgezeichneten Roman „Die Hauptstadt“ in Brüssel recherchierte, seine Eindrücke.

Menasse, der anfangs skeptisch war, findet seine Vorurteile gegenüber der „Beamtendiktatur“ in Brüssel in keiner Weise bestätigt – er findet eine offene, transparente, schlanke und billige Bürokratie mit hochqualifizierten Beamten vor. Das Problem sieht er woanders: Jeder Versuch der EU-Kommission, die Fehler der EU 
zu beheben und sie zu reformieren, so Menasse, wird vom Europäischen Rat, in dem die nationalen Regierungschefs der Mitgliedstaaten sitzen, blockiert – wie zum Beispiel konkrete Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte. Menasse kommt zu dem Fazit, dass das Demokratiedefizit der EU vor allem beim Europäischen Rat liegt, der sich dagegen wehrt, das direkt gewählte Europäische Parlament, das als Legislative die Interessen der Bürger*innen vertritt, und die EU-Kommission zu stärken.

Festvortrag „Der deutsche Mensch als Symptom” von Dr. Robert Menasse über deutschen Nationalismus und Deutschlands Selbstverständnis in der EU.

Wer in den sozialen Netzwerken unterwegs ist, stößt auf eine Vielzahl pro-europäischer Grassroot-Initiativen, die die EU reformieren wollen und deren Ideen sich oft überschneiden. Die überparteiliche Bewegung Pulse of Europe brachte im vergangenen Jahr Zehntausende auf die Straße, um für ein vereintes Europa zu demonstrieren. Pulse of Europe steht für die emotionale Seite der pro-europäischen Bewegungen, die sich bewusst nicht genauer positioniert und vor allem positive Energie für Europa verbreiten möchte – „laut und sichtbar”.

Pulse of Europe Demonstration © Kirsten Wilmes

Zahlreiche Initiativen liefern hingegen konkrete Vorschläge, wie man die EU demokratischer gestalten kann. Dazu gehört En Marche!, die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründete Bewegung, die eine stärkere Integration und einen gemeinsamen Haushalt in der EU fordert. Der Ökonom Thomas Piketty hat gemeinsam mit weiteren Wissenschaftler*innen einen praxisorientierten „Vertrag zur Demokratisierung der Eurozone“ ausgearbeitet, der 2017 erschienen ist.

Die paneuropäische Bewegung Volt Europe ist bereits in 16 Ländern vertreten und hat das Ziel, als erste transnationale Partei bei der Europawahl 2019 ins Europäische Parlament einzuziehen. Dasselbe Ziel verfolgt das von Yanis Varoufakis gegründete Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25), das bereits 63.000 Mitglieder in 211 Ländern hat, darunter der Philosoph Slavoj Žižek und der Kritiker Noam Chomsky.

Und dann ist da noch Katja Sinko, Leiterin der Kampagne The European Moment,
 die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die vielen einzelnen Initiativen zu vereinen und gemeinsame Vorschläge zu erarbeiten. Gut gelaunt und dynamisch wie sie auftritt, könnte man die Studentin der Europawissenschaft als „Euphorie für Europa” in Person bezeichnen. „Das klingt zwar pathetisch, aber gemeinsam sind wir stark”, sagt Sinko bei einem Treffen mit dem ambitionierten Titel „Europa retten 2018” im sogenannten Europahof in Berlin Mitte.

„Das klingt zwar pathetisch, aber gemeinsam sind wir stark.”

 

Zu dem Treffen sind etwa 30 fast ausschließlich junge Leute als Vertreter unterschiedlicher Initiativen erschienen. Auch wenn politische Ausrichtung – von links bis liberal – und genaue Vorschläge – von Gewerkschaftskooperation bis Kunstaktion – auseinandergehen, herrscht hier Verbundenheit in der Leidenschaft
für Europa. Im vergangenen Jahr wurde in einem ersten Schritt die Petition „Bundestag Mach’s Europäisch“ gemeinsam verfasst. Die e-Petition fordert eine Stärkung des europäischen Wahlrechts, ein Initiativ- und volles Mitentscheidungsrecht für das Europäische Parlament und die Wahl der EU-Kommissar*innen durch das Europäische Parlament ohne Einmischung der nationalen Regierungen.

Europa-Lektüre © Charlotte von Bernstorff

Europa der Zukunft

Was die kleinen und großen Bürgerinitiativen gemeinsam haben, ist der Traum von einem anderen, besseren Europa, wie ihn schon Victor Hugo träumte. Doch wie könnte ein solches aussehen? Um die proeuropäischen Initiativen zusammenzuführen, scheint es ein Ziel zu brauchen, eine Vision, einen Fluchtpunkt – eine Utopie für Europa. Diese Utopie bietet die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot in ihrem Buch „Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie“.

Ulrike Guérot fordert dazu auf, sich ein ganz anderes Europa vorzustellen, ein Europa der Regionen, ein Europa ohne Nationalstaaten. Nationalstaatlichkeit, so Guérot, sei kein Naturzustand, wie oft reflexartig angenommen wird, sie entstand erst im 16. Jahrhundert: Die Nationalstaaten seien aus den Regionen Europas konstruiert und doch gingen Vielfalt und Eigenheiten der Regionen dabei nicht verloren. Warum sollte 
es in einem vereinten Europa anders sein, fragt Guérot. „Region ist Heimat, die Nation ist Fiktion”, sagt auch Robert Menasse.

„Region ist Heimat, die Nation ist Fiktion.”

 

Anfangs wurde die Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung als Träumerin ausgelacht, inzwischen wird sie zu zahllosen hochrangigen Veranstaltungen als Rednerin eingeladen. Gegen die Pragmatiker und Vernünftigen argumentiert sie, dass man sich große Veränderungen in der Geschichte vorher nie wirklich vorstellen konnte. Realpolitiker managten lediglich die Krise, Lösungen hätten sie nicht zu bieten. Jetzt ist die Zeit gekommen, so Guérot, den Untergang des Friedensprojekts von Europa aufzuhalten, denn der Berg an Problemen sei längst transnational und ließe sich nicht durch Protektionismus rückgängig machen. Die Nationalstaaten seien zu klein, um die großen Dinge wie Umweltpolitik, Migration, Außenpolitik und Digitalisierung zu regeln und zu groß, um die kleinen Dinge auf regionaler Ebene zu regulieren.

Ulrike Guérot entwirft in ihrem Buch die Europäische Republik, keinen Superstaat, keine Vereinigten Staaten von Europa, sondern eine Republik – der Begriff ist 2000 Jahre alt – mit einem Markt, einer Währung, einer Demokratie. „In Europa teilen wir mehr als Märkte, wir haben gemeinsame Werte. Diese soziale Seite findet sich im Begriff der Republik wieder”, erklärt Julien Deroin, Mitarbeiter des von Guérot gegründeten European Democracy Lab, der an der Europa-Universität Viadrina zum Thema Republikanismus lehrt.

„In Europa teilen wir mehr als Märkte, wir haben gemeinsame Werte. Diese soziale Seite findet sich im Begriff der Republik wieder.”

Unter dem Dach der Europäischen Republik stünden die Regionen, die sich, soweit möglich, selbst regierten. Alle Bürger*innen der Europäischen Republik hätten eine Stimme, wären vor dem Gesetz gleich, zahlten die gleichen Steuern und hätten die gleichen sozialen Rechte. Eine Europäische Republik, die genau in der Mitte zwischen Liberalismus und Sozialismus läge. Ist das wirklich so utopisch?

Vortrag von Dr. Ulrike Guérot in Karlsruhe – Europa der Regionen: Wie die Regionen in Europa gestärkt werden können.

 

© Der Europäische Landbote, Robert Menasse, Zsolnay

Robert Menasse
Der Europäische Landbote
Erscheinungsdatum: September 2012
128 Seiten
Zsolnay
12,50 Euro

 

 

 

© Ulrike Guérot, Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie, Dietz Verlag

Ulrike Guérot
Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie
Erscheinungsdatum: April 2016
308 Seiten
Verlag J. H.W. Dietz Nachf.
18,00 Euro

 

 

Illustration: Heike Fischer

Illustration: Heike Fischer

 

 

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Kategorie: Gesellschaft

Charlotte von Bernstorff

Charlotte von Bernstorff findet Kälte aufregend. Wenn sie sich nicht gerade gen Osten sehnt, begeistert sie sich beim abendlichen Backgammon für die Idee einer europäischen Republik. Small is beautiful! Veränderung im Kleinen, Verständigung im Großen. Aufgewachsen im Wendland entwickelt sie schon als Kind ein Bewusstsein für Nachhaltigkeit. Nach ihrem Wirtschaftsstudium in Kopenhagen arbeitete sie zunächst in der Berliner Kultur- und Kreativszene. Ihre Leidenschaft gilt der Literatur und Klassik. Mit dem Kulturjournalismus dankt sie den Exceltabellen ab und will ganz nah an den Inhalt.

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